EZulV

§ 17b Höhe der Zulage

Stand: 04.11.2026 (zuletzt mit der konsolidierten Fassung abgeglichen) · Text unverändert seit mindestens 10.06.2019

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/EZulV%201976/17b#abs-1 (1) Die Zulage setzt sich zusammen aus

einem Grundbetrag von 2,40 Euro je geleisteter Nachtdienststunde, höchstens jedoch 108 Euro monatlich,

einem Erhöhungsbetrag von 1 Euro für jede zwischen 0 Uhr und 6 Uhr geleistete Stunde sowie

einem monatlichen Zusatzbetrag von 20 Euro für Beamte und Soldaten, die im Kalendermonat mindestens dreimal überwiegend an einem Samstag, Sonntag oder Feiertag zu Diensten herangezogen werden.

Für angefangene Stunden wird die Zulage anteilig gewährt.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/EZulV%201976/17b#abs-2 (2) Geleistete Nachtdienststunden, die wegen der Höchstgrenze nach Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 nicht mit dem Grundbetrag abgegolten werden, werden jeweils in den folgenden Kalendermonat übertragen; angefangene Nachtdienststunden werden anteilig übertragen. Der Übertrag ist auf 135 Nachtdienststunden begrenzt. Die übertragenen Nachtdienststunden werden nach Maßgabe des Absatzes 1 Satz 1 Nummer 1 auch dann vergütet, wenn in dem entsprechenden Kalendermonat die Voraussetzungen des § 17a nicht vorliegen.

Wird zitiert von 5 Entscheidungen zu § 17b EZulV →

Wichtigste und neueste Entscheidungen

VG Freiburg, 07.05.2019 – 13 K 2060/18Zitiert von 2
BFH, 15.02.2017 – VI R 30/16Keine Steuerfreiheit einer Zulage für Dienst zu wechselnden ZeitenZitiert von 9
BFH, 15.02.2017 – VI R 20/16Keine Steuerfreiheit einer Zulage für Dienst zu wechselnden ZeitenZitiert von 1
VGH Baden-Württemberg, 05.08.2020 – 4 S 2123/19
FG Niedersachsen, 28.06.2016 – 10 K 146/15Zitiert von 1

„Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

Änderungsverlauf

20.08.2013 Ausfertigung

§ 17b eingefügt durch Artikel 2 der Verordnung vom 20. August 2013 (BGBl. I 3286)

BGBl. I S. 3286

Quelle (BGBl.)

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